SPD/FDP-Gruppe Jemgum zum Bürgerbegehren „Multifunktionsplatz Ditzum“

Die SPD/FDP-Gruppe im Gemeinderat Jemgum hat sich mit dem Bürgerbegehren befasst und begrüßt Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Jemgum. Um den Wahlberechtigten in der Gemeinde aber ein etwas umfangreicheres Bild über das "Ja oder Nein" zum Begehren zu geben, bedarf es einiger Anmerkungen.

In die am vergangenen Freitag eingereichte Anzeige eines Bürgerbegehrens bei der Gemeinde Jemgum begründen die Initiatoren ihr Vorhaben damit, dass u.a. benötigtes Geld für die Grundschulen Ditzum und Jemgum, sowie im Kindergarten Midlum fehlt. Ferner wird darauf verwiesen, dass für zusätzlich benötigte Plätze in Kindergärten bislang kein Geld verfügbar ist. Weiter wird gefordert, dass jetzt zunächst die Dorfentwicklung in Jemgum und den anderen Ortschaften vorangetrieben wird.

Um den Wahlberechtigten in der Gemeinde aber ein etwas umfangreicheres Bild über das Ja oder Nein zum Begehren zu geben, bedarf es einiger Anmerkungen:

In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule und Kindergarten im April diesen Jahres wurde über die Vorlage der Verwaltung zum Haushalt beraten. Als beratende Mitglieder mit und ohne Stimmrecht saßen Vertreterinnen der Grundschulen und Kindergärten mit am Tisch. Es ist richtig, dass einige Anforderungen zurückgestellt wurden, genau so richtig ist es aber auch, dass Anforderungen vorgezogen wurden. Dies geschah in Absprache mit den jeweiligen Schulleitungen. Im Bereich der Kindergärten wurde über einen Antrag der Gruppe Jemgum21 / Wir für Jemgum beraten die u.a. zum Inhalt hatte, zu überprüfen ob eine Erweiterung des Kindergartens Midlum, ob ein Neubau eines Kindergartens in Jemgum, oder der Neubau einer Krippe in Jemgum erforderlich ist um den Bedarf zu decken. Dem Antrag wurde einmütig entsprochen. Das hatte logischerweise zur Folge, dass die Sanierung eines weiteren Raumes bis zum Ergebnis der Überprüfung zurückgestellt wurde. Gleichwohl wird der Spielplatz beim Kindergarten derzeit saniert und vergrößert, sowie ein Spielplatz für Krippenkinder gebaut und die Gemeinde stellt selbstverständlich den Betriebskostenzuschuss von fast 350.000,-€ zur Verfügung. Die Empfehlungen des Ausschusses wurden vom Gemeinderat übernommen und wurden im Haushalt einstimmig beschlossen.

Zur Dorfentwicklung in Jemgum und den anderen Ortschaften sei gesagt, dass der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat, eine Vielzahl von Förderanträgen zu stellen die an unterschiedlichen Standorten umgesetzt werden sollen. Entwickelt wurden diese Vorhaben übrigens mit Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde im Rahmen des Projektes Dorfentwicklung der Rheiderland Kommunen. Des Weiteren flossen aus touristischen Einrichtungen in der Ortschaft Ditzum in den letzten Jahren finanzielle Mittel in den Haushalt der Gemeinde Jemgum, die wiederum auch Einrichtungen in den anderen Ortschaften der Gemeinde zu Gute kamen. Beispielhaft genannt seien Spielplatz „An´t Fähr“, Gestaltung Wierde-Park, Kauf Amtshaus, Ziegeleimuseum usw.

Die Gruppe SPD/FDP war eigentlich davon ausgegangen, dass das frühere „Kirchturmdenken“ überwunden sei. „Wenn wir uns jetzt auf den Weg begeben, dass in den einzelnen Dörfern der Gemeinde Bürgerbegehren für oder gegen Vorhaben in anderen Ortschaften initiiert werden, dann schadet dies der Entwicklung der gesamten Gemeinde“ so Gruppenvorsitzender Helmut Plöger.