„Weichen für die nächsten Jahrzehnte stellen,“

so titelte die Rheiderland-Zeitung am 28.12.2021 in ihrer Ausgabe.

Ja. Das ist vollkommen richtig. Das sieht die SPD genauso. Aber der Weg dorthin!

Den sehen wir anders.

Warum?

Wir versuchen es zu erklären:

In den letzten Jahren hat sich herausgestellt, dass die Entscheidung die Kläranlage in Jemgum zu schließen und somit das Abwasser nach Leer zu befördern, eine falsche war.

Nun nehmen die Stadtwerke in Leer das Abwasser aus Jemgum ab Ende 2024 auch nicht mehr an.

Somit drängt die Zeit.

Wer ist jetzt zuständig für das weitere Vorgehen? Natürlich die Verwaltung der Gemeinde Jemgum und auf politischer Ebene der Ausschuss für Bau, Raumplanung, Umwelt- und Klimaschutz.

Vertreten sind in diesem Ausschuss von der SPD: Helmut Plöger, Torsten Dinkela und Günter Harms. Von der CDU: Tim Philipps und Dirk van Vlyten und von Jemgum 21: Gerd Bartinger und Ella Rösing. Zudem hat ein Arnold Venema ein Grundmandat, somit eine beratene Funktion ohne Stimmrecht.

Ausschussvorsitzender ist Günter Harms von der SPD.

Also insgesamt 8 kompetente Ratsmitglieder aller 4 Fraktionen mit teilweise langjähriger Erfahrung.

Warum wird jetzt eine Projektgruppe Abwasser ins Leben gerufen, obwohl der Bauausschuss gut aufgestellt ist. Zudem wurden erst kürzlich die Ausschüsse im Gemeinderat auf 4 verringert. Jetzt erhöht man indirekt die 4 Ausschüsse durch eine Projektgruppe.

In dieser Projektgruppe sind vorgesehen: Walter Eberlei und Gerd Bartinger von Jemgum 21 + Tim Philipps und Dirk van Vlyten von der CDU.

Davon sind Bartinger, van Vlyten und Philipps bereits Mitglieder im Bauausschuss.

Der einzige Neue in dieser Projektgruppe ist Walter Eberlei.

Ansonsten ist es der Bauausschuss.

Also, was soll das bezwecken.

Zudem wurde der Antrag von Jemgum 21 auf Errichtung einer Projektgruppe im Bauausschuss durch die NEIN-Stimmen der SPD und der Enthaltung der CDU zunächst abgelehnt.

Das reichte Jemgum 21 als Entscheidung dann wohl nicht. Im Gemeinderat wurde der Antrag erneut gestellt. Die CDU entschied sich nun aber für den Antrag. Ein bitterer Beigeschmack.

Die SPD steht voll hinter dem Motto: „Weichen für die nächsten Jahrzehnte stellen.“

Auch wir wollen eine langfristige und günstige Lösung.

Das hätten wir auch gerne zusammen mit der CDU, Jemgum 21 und der FDP hinbekommen, weil das Ziel von allen getragen wird.

Aber warum diese Spielereien. Warum eine Projektgruppe, die aus den Mitgliedern des Bauausschusses besteht.

Da müssen wir dann sagen : NEIN. Das machen wir nicht mit. Diese Projektgruppe ist völlig überflüssig.